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Arbeiten, die so tief in den Boden eindringen, dass sie sich unmittelbar oder mittelbar auf die Bewegung, die Höhe oder die Beschaffenheit des Grundwassers auswirken können, sind der zuständigen Behörde anzuzeigen. Unter anderem ist die Errichtung eines Brunnens anzuzeigen.
Soweit eine Brunnenbohrfirma mit der Niederbringung des Brunnens beauftragt wird, obliegt dieser die Anzeigepflicht.
Wird ein Brunnen ohne vorherige Anzeige errichtet, so stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar, für die ein Bußgeldrahmen bis zu 5.000 Euro vorgesehen ist. Darüber hinaus kann es in solchen Fällen unter bestimmten Umständen auch notwendig werden, den Brunnen wieder fachgerecht zurückzubauen.
Sie müssen die Anzeige bei der zuständigen unteren Wasserbehörde einreichen (Landratsamt oder kreisfreie Stadt).
Im Rahmen der Anzeige wird von der zuständigen Behörde insbesondere unter Beteiligung des Wasserwirtschaftsamtes geprüft, ob bzw. gegebenenfalls unter welchen Einschränkungen die Niederbringung des Brunnens am vorgesehenen Standort möglich ist. Weiterhin wird im Rahmen dieser Prüfung entschieden, ob über die Anzeige hinaus ein wasserrechtliches Erlaubnisverfahren durchgeführt werden muss. Das Ergebnis dieser Prüfung wird von der zuständigen Behörde schriftlich mitgeteilt. Sollte innerhalb eines Monats nach Eingang der vollständigen Anzeige die zuständige Behörde die Errichtung des Brunnens nicht untersagen, kann dieser in der angezeigten Form ausgeführt werden, wenn die geplante Nutzung erlaubnisfrei ist.
Das Bohrunternehmen muss nach Abschluss der Bohrarbeiten ohne weitere Aufforderung die Bohrdokumentation vorlegen. Das sind:
Nach Eingang der Anzeige beim Umweltamt Nürnberg wird diese rechtlich und fachlich geprüft. Dies kann bis zu vier Wochen in Anspruch nehmen.
Nach Abschluss der Prüfung wird die Anzeige des Gartenbrunnes schriftlich bestätigt. Diese sogenannte „Anzeigebestätigung“ enthält neben grundsätzlich zu beachtenden Punkten auch für den Einzelfall relevante Informationen. Dies können beispielsweise Nutzungsempfehlungen des geförderten Wassers oder weitergehende Vorgaben zur Ausführung des Brunnens sein.
Erst nach Erhalt der Anzeigebestätigung darf mit den Arbeiten zur Errichtung des Gartenbrunnens begonnen werden.
Wurde die Anzeige durch einen Dritten (zum Beispiel eine Fachfirma) gestellt, erhalten sowohl der Dritte als auch der Auftraggeber ein Exemplar der Anzeigebestätigung.
Die Prüfung der Anzeige ist kostenpflichtig.
Gebühren für die Prüfung einer Anzeige: 25,00 bis 1.000,00 EUR
Für die Prüfung ist gemäß Bayerischem Kostengesetz eine Bearbeitungsgebühr zu erheben.
Die aktuelle Gebühr kann auf der Website des Umweltamtes der Stadt Nürnberg eingesehen werden: Gartenbrunnen - Umweltamt Nürnberg (nuernberg.de)
Im Ausnahmefall kann die Höhe der Gebühr davon abweichen.
Dem Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) müssen alle Bohrungen zwei Wochen vor Beginn der Arbeiten angezeigt werden (siehe unter "Verwandte Themen").
Wer eine Bohrung durchführt, einen Brunnen baut oder andere Arbeiten durchführt, die so tief in den Boden eindringen, dass sie sich auf das Grundwasser auswirken können, muss diese bei den Behörden anzeigen.
Bohrungen zur Errichtung von Erdwärmesondenanlagen und Grundwasserwärmepumpen müssen zum Schutz des Bodens und des Grundwassers gegen Verunreinigungen bei der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde angezeigt werden.