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Bürgerversammlung; Teilnahme

Die Bürgerversammlung stellt eine wichtige Möglichkeit zur Beteiligung der Bürger in der Gemeinde dar.

Für Sie zuständig

Stadt Erlangen - Bürgerversammlungen

Stadt Erlangen

Hausanschrift

Rathausplatz 1
91052 Erlangen

Postanschrift

Rathausplatz 1

91052 Erlangen

Mehr zur Behörde

Leistungsdetails

Die Bürgerversammlung dient der Information der Gemeindebürger, der Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten und der Verabschiedung von Empfehlungen an den Gemeinderat.

Der erste Bürgermeister ist verpflichtet, mindestens einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderats auch öfter, eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einzuberufen. Eine Bürgerversammlung muss darüber hinaus innerhalb von drei Monaten stattfinden, wenn das von mindestens 5 %, in den Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern von mindestens 2,5 % der Gemeindebürger unter Angabe der Tagesordnung schriftlich beantragt wird. Entsprechende Antragsmöglichkeiten gelten in Gemeindeteilen, die bei Inkrafttreten der Gemeindeordnung (18.01.1952) noch selbständige Gemeinden waren und in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern auch in den Stadtbezirken. Die Tagesordnung darf nur gemeindliche Angelegenheiten beinhalten. Die Einberufung einer Bürgerversammlung kann nur einmal im Jahr beantragt werden.

Den Vorsitz in der Bürgerversammlung führt der erste Bürgermeister oder ein von ihm bestellter Vertreter. Das Wort kann grundsätzlich nur Gemeindeangehörigen erteilt werden; Ausnahmen hiervon kann jedoch die Bürgerversammlung beschließen.

Empfehlungen von Bürgerversammlungen müssen innerhalb von drei Monaten vom Gemeinderat behandelt werden.

verwaltungsgerichtliche Klage

Ergänzung: Stadt Erlangen

  • Informationen zu Bürgerversammlungen – erlangen.de

    Wir kommen zu Ihnen in den Stadt- oder Ortsteil und hören Ihnen zu. Als Forum des Dialogs können Sie Ihre Anliegen dem Oberbürgermeister vortragen.

    Alle Ideen, Wünsche und Verbesserungsvorschläge sind gefragt. Einmal im Jahr gibt es eine Bürgerversammlung für das gesamte Stadtgebiet. Ihre Anliegen und Fragen können Sie vorab an die Stadt Erlangen, Bürgermeister- und Presseamt, Rathausplatz 1, 91052 Erlangen senden. Alternativ per E-Mail an: buergerversammlung@stadt.erlangen.de.

    Sie haben eine Behinderung und brauchen besondere Unterstützung wie eine Gebärdensprachdolmetscher*in oder eine Induktionsanlage? Melden Sie sich möglichst bald bei uns. Wir sorgen dafür, dass Sie problemlos an Veranstaltungen teilnehmen können. Kontakt: buergerversammlung@stadt.erlangen.de.

Stand: 03.07.2024
Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration