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Kur-, Luftkur- und Erholungsort; Beantragung einer Anerkennung
Gemeinden können als Heilbad, Kneippheilbad, Kneippkurort, Schrothheilbad, Schrothkurort, heilklimatischer Kurort, Ort mit Heilquellen-, Heilstollen- oder Peloid-Kurbetrieb, Luftkurort oder Erholungsort anerkannt werden.
Formulare
Formulare
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Antrag auf Anerkennung - Prädikat: Erholungsort
Dieses Formular kann elektronisch (z. B. über ein sicheres Kontaktformular unter Verwendung Ihres Nutzerkontos mit Anmeldung über die elektronische Ausweisfunktion oder das ELSTER-Zertifikat) oder handschriftlich unterschrieben in Papierform bei der zuständigen Stelle eingereicht werden.
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Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Ort mit Heilstollenkurbetrieb
Dieses Formular kann elektronisch (z. B. über ein sicheres Kontaktformular unter Verwendung Ihres Nutzerkontos mit Anmeldung über die elektronische Ausweisfunktion oder das ELSTER-Zertifikat) oder handschriftlich unterschrieben in Papierform bei der zuständigen Stelle eingereicht werden.
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Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Ort mit Heilquellen-/Peloid-Kurbetrieb
Dieses Formular kann elektronisch (z. B. über ein sicheres Kontaktformular unter Verwendung Ihres Nutzerkontos mit Anmeldung über die elektronische Ausweisfunktion oder das ELSTER-Zertifikat) oder handschriftlich unterschrieben in Papierform bei der zuständigen Stelle eingereicht werden.
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Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Luftkurort
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Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Kneippkurort/Kneippheilbad
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Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: heilklimatischer Kurort
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Antrag auf Anerkennung / Überprüfung der Anerkennungsvoraussetzungen - Prädikat: Heilbad
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Für Sie zuständig
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
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80539 München
Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln: - U-Bahnlinien: U3, U4, U5, U6 (Haltestelle: Odeonsplatz) - Buslinie: 100 (Haltestelle: Odeonsplatz)
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Regierung von Oberbayern - Sachgebiet 12.2 - Kommunales Finanzwesen, Kommunale Förderungen; Oberversicherungsamt Südbayern
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Maximilianstraße 39
80538 München
Hinweis: Wir empfehlen eine vorherige Terminvereinbarung bei persönlichen Vorsprachen
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Ansprechpartner
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Landratsamt Eichstätt Außenstelle Lenting
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85101 Lenting
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Bahnhofstraße 16
85101 Lenting
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Landratsamt Eichstätt Außenstelle Gundekarstraße 3
Hausanschrift
Gundekarstraße 3
85072 Eichstätt
Postanschrift
Gundekarstraße 3
85072 Eichstätt
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Leistungsdetails
Beschreibung
Gemeinden können in Bayern als Kurort, Luftkurort oder Erholungsort auf der Grundlage von Art. 7 Abs. 5 des Kommunalabgabengesetzes und der dazu erlassenen Bayerischen Anerkennungsverordnung staatlich anerkannt werden. Die Kurorte sind in verschiedene Prädikate unterteilt (Heilbad, Kneippheilbad, Kneippkurort, Schrothheilbad, Schrothkurort, heilklimatischer Kurort, Ort mit Heilquellen-, Heilstollen- oder Peloid-Kurbetrieb). Informationen zu den prägenden Merkmalen der Prädikate finden Sie unter "Weiterführende Links".
Für die Anerkennung ist jeweils ein Antrag notwendig, über den das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration im Einvernehmen mit den Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege sowie für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und auf Empfehlung des Bayerischen Fachausschusses für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen entscheidet.
Voraussetzung
Für die Verleihung eines Prädikats sind jeweils bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Einen Überblick über die Anerkennungsvoraussetzungen finden Sie unter "Weiterführende Links".
Erforderliche Unterlagen
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Die notwendigen Unterlagen sind in den Formblättern unter "Formulare" aufgeführt.
Verfahrensablauf
Die Anträge sind beim Landratsamt einzureichen und über die Regierung an das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration weiterzuleiten.
Der Besichtigungstermin wird den Gemeinden rechtzeitig bekannt gegeben. Er wird grundsätzlich erst dann angesetzt, wenn die Voraussetzungen nach Prüfung des Antrags gegeben scheinen.
Kosten
Die Kosten des Anerkennungsverfahrens hat die antragstellende Gemeinde zu tragen. Die Gemeinden sind von der Zahlung einer Gebühr befreit. Auslagen werden erhoben.
Fristen
Die Sitzung des Bayerischen Fachausschusses für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen findet üblicherweise nur einmal jährlich im November statt. Für das Votum über die Anerkennung muss der Antrag bis zur Ladung der Sitzung entscheidungsreif sein. Zeiten für die Überprüfung des Antrags, die Vorbereitung der Vorlage für den Fachausschuss und die jeweils einmonatigen Ladungsfristen für die Ortseinsicht und die jährliche Sitzung sind zu berücksichtigen.
Bearbeitungsdauer
Je nach Wertigkeit des Prädikats ist ein erhöhter Aufwand erforderlich. Mindestdauer: ca. 4-5 Monate, vorausgesetzt es müssen keine weiteren Informationen erhoben oder Nachbesserungen gefordert werden.
Besondere Hinweise
Gemeinden, die ganz oder teilweise als Heilbad, Kneippheilbad, Kneippkurort, Schrothheilbad, Schrothkurort, heilklimatischer Kurort, Ort mit Heilquellenkurbetrieb, Ort mit Heilstollenkurbetrieb, Ort mit Peloid-Kurbetrieb, Luftkurort oder Erholungsort anerkannt sind, können im Rahmen der Anerkennung zur Deckung ihres Aufwands für ihre Einrichtungen und Veranstaltungen, die Kur- oder Erholungszwecken dienen, einen Beitrag erheben.
Rechtsgrundlagen
Stand: 14.05.2024
Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration