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Große Kreisstadt Kulmbach

SG 540 - Tiefbau

Aufgaben:

  • Straßen- und Wegebau
    Entwurf und Bau (Neubau, Ausbau, Umgestaltung) von Straßenverkehrsflächen, Wegen und Plätzen einschl. öffentlicher Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen;
    Mitwirkung bei der Erstellung von Abrechnungsunterlagen zur Beitragserhebung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG);
  • Straßen- und Wegeunterhaltung
    Unterhaltung von öffentlichen und faktisch öffentlich genutzten Straßenverkehrsflächen, Wegen, Plätzen, soweit diese nicht durch vertragliche Vereinbarungen auf Dritte übertragen wurde, einschl. öffentliche Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen;
  • Verkehrssicherungspflicht der öffentlichen Brücken und Gewässer
  • Planung, Bau, Unterhaltung von Brücken, Straßenausstattungen und sonstigen Ingenieurbauwerken

weitere Aufgaben siehe Langbeschreibung

  • Angelegenheiten nach dem Straßenrecht
    Mitwirkung bei Widmung und Einziehung von Verkehrsflächen;
    Mitwirkungen bei Gestattungsverträgen und Sondernutzungen;
    Aufgrabungsgenehmigungen;
    Führung, Fortschreibung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses;
    Wegeaufsicht;
  • Wasserbaumaßnahmen
    Um- und Ausbau von Gewässern;
    Hochwasserfreilegungen;
    Hochwasserschutz;
    Schutz von Oberflächengewässern;
    Aufgaben des Gewässerschutzbeauftragten der Stadt Kulmbach für  Gewässer III. Ordnung;
    Ansprechpartner für Dritte, i. R. des darüber hinausgehenden Gewässerschutzes
    Betrieb und Unterhalt der Wehranlagen;
    Mitwirkung bei der Planung von Gewässerbewirtschaftungsplänen;
    Vertretung der städtischen Interessen bei Baumaßnahmen bzw. Unterhalt an Gewässern I. und II. Ordnung;
  • Parkraumbewirtschaftung (außer Parkhaus Basteigasse)
    Anlage und Betrieb der öffentliche Parkplätze und -bauten (außer Gebührenkalkulation);
    Betrieb und Unterhaltung der technischen Anlagen;
    Errichtung / Betrieb von Parkleitsystemen;
  • Bewirtschaftung von Deponien und Wertstoffcontainerstandorten
  • Mitwirkung bei der Durchführung von Planfeststellungsverfahren / Vertretung der
    städtischen Interessen
  • Aufgrabungsgenehmigungen einschl. Kontrollen der Straßenaufgrabungen
  • Mitwirkung und Einbringung der städt. Interessen bei Flurbereinigungsverfahren /-maßnahmen
  • Mitwirkung bei der Verkehrs- und Bauleitplanung
    Technische Planung der Verkehrsflächen;
    Verkehrszählungen;
  • Mitwirkung beim Vollzug der Bayer. Bauordnung (wegemäßige Erschließung / Einbauten bzw. Einrichtungen im Straßenraum)
  • Mitwirkung beim Vollzug des Bodenschutzgesetzes
    Führung des Altlastenkatasters;
    Mitwirkung bei der Erkundung und Sanierung von Altlasten;
  • Mitwirkung beim Vollzug der Wassergesetze
  • Stellung des "Radverkehrsbeauftragten"
    (ergibt sich aus dem Zusammenhang der Nrn. 1., 2., 5 und 12. der Aufgaben SG 540) und zusätzlich Ansprechpartner für Dritte i. S. des Radverkehrs in der Stadt Kulmbach
  • Technische Beratung von Dienststellen bei Tiefbaumaßnahmen; Mitwirkung bei Aufträgen für Tiefbaumaßnahmen (z. B. Löschwasserrückhalteanlagen wie Becken, Teiche o. ä.)
  • Fachberatende Stelle bei erforderlichen Löschwasserrückhaltemaßnahmen, die für die Sicherstellung des örtlichen Feuerschutzes als Grundversorgung erforderlich werden und die nicht von speziellen Objektschutzforderungen durch die Nutzung Dritter verursacht werden. Hierbei sind im Ingenieurbau auf die jeweils kostengünstigsten Maßnahmen abzustellen und soweit möglich auch Kooperationen mit Dritten, die einen erhöhten Objektschutz benötigen, einzugehen, damit die Unterhaltskosten möglichst gering werden
  • Beschaffung, Errichtung und Unterhaltung von Buswartehäuschen
  • Vorbereitung und Umsetzung des Breitbandausbaus im Rahmen von Förderprogrammen des Freistaats und des Bundes
  • Mitwirkung beim eigenwirtschaftlichen Breitbandausbaus durch die Provider
  • Umsetzung des Breitband-Masterplans der Stadt
  • Vorbereitung und Umsetzung des WLAN-Ausbaus im Rahmen von Förderprogrammen
  • Mitwirkung bei der Organisation und Koordination der Datenerhebung und -Bereitstellung zum Breitband- und WLAN-Ausbau
  • Ansprechpartner der Stadt für Bayerisches Breitbandzentrum, Breitbandzentrum des Bundes und die Bundesnetzagentur
  • Ansprechpartner für Bürger in Sachen Ausbau der Breitband- und WLAN-Infrastruktur
  • Koordination von Breitbandausbau und Tiefbaumaßnahmen der Stadt und der Stadtwerke